Überprüfung von Frau Richter Mag. Ulrike Schuiki, BG Graz-Ost, wegen Verdachts auf Machtmissbrauch – BMJ Dr. Peter Barth

 

Dr-Peter-Barth-LStA-BMJ-Alterspension-statt-Schariapension-160126.pdf

Mag. Ingrid MOSCHIK (*1955 Villach)
Bundeslehrerin von 1980 bis 2015
Versicherungsnummer: 4509 010955
Naglergasse 73, A-8010 Graz
Telefon: 0650 – 8303850
ingrid.moschik@yahoo.de
https://sparismus.wordpress.com

LStA Dr. Peter BARTH
Bundesministerium für Justiz (BMJ)
Zivilrechtssektion / Abteilung I / 1
Museumstrassse 7, A-1070 Wien
Tel.: +43 1 521 52 2172
Tel.: 0800 99 99 99 (in Österreich kostenlos)
peter.barth@bmj.gv.at
minister.justiz@bmj.gv.at
https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/home.de.html

Graz, 26. Jänner 2016

Überprüfung von Frau Richter Mag. Ulrike Schuiki, BG Graz-Ost, wegen Verdachts auf Machtmissbrauch – BMJ Dr. Peter Barth

S. g. Bundesministerium für Justiz
Sehr geehrter Herr LStA Dr. Peter BARTH

Bei allem Verständnis für Rechtsfortbildung durch kreative Ausweitung des hoheitlichen Gewaltmonopols, also dem verfassungsrechtlich besonders geschützten Richterrecht (Jurisdiktionsnorm, Gesetz vom 1. August 1895, über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen), wie es von Frau Richter Mag. Ulrike SCHUIKI am Bezirksgericht Graz-Ost als Familien-, Sozial-, Sachwalterschafts-Gericht praktiziert wird, mit der diskreten Form von Entrechtung und Enteignung von österreichischen Staatsbürgerinnen, alles gegen ihren Willen, die medizinische Notwendigkeit wird herbeigezaubert, das Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935 bzw. ab 13. März 1938 in Österreich als Ostmark bewirkte dasselbe mit anthropologischer Notwendigkeit, die Scharia mit religionspolitischer Notwendigkeit, usw., aber wo es keine Grenzen gibt, keine religiösen, keine moralischen, keine ethischen, keine judiziellen, keine justiziellen, besteht die Gefahr, dass sich der kognitive Apparat des Frontalhirns (Der Zweck heiligt die Mittel) von der menschlichen Empathiefähigkeit, der Barmherzigkeit, von Papst Franziskus zum Leitbegriff für 2016 erkoren, abkoppelt und dass sich korrupte Verwaltungsstrukturen verselbständigen.

Der Staat gibt, der Staat nimmt und die Korruption gewinnt.

Ich bitte Sie, Herr LStA Dr. BARTH, eine demokratiepolitische Überprüfung des Sachverhalts, Verdacht auf überzogene Ausweitung des Richterrechts, betrieben von Frau Richter Mag. Ulrike SCHUIKI, einzuleiten.

Schariajustiz sollte in Österreich hintangehalten werden.

So könnte ich meine staatliche Alterspension per monatlicher Barauszahlung, rückwirkend ab 1. September 2015 und ohne weitere Verwaltungsschikanen, erhalten.

Mit Dank im Voraus

Ihre

Mag. Ingrid MOSCHIK

post scriptum:

1. Mitteilung von der PVA:

Betreff: Ihr E-Mail vom 30.11.2015
Von: Herbert HAUERSTORFER (herbert.hauerstorfer@pensionsversicherung.at)
An: ingrid.moschik@yahoo.de;
Datum: 12:27 Dienstag, 1.Dezember 2015

Sehr geehrte Frau Mag. Moschik,

in Bezug auf Ihre E-Mail vom 30. November 2015 kann ich mitteilen, dass auf Grund Ihres Antrages auf Zuerkennung einer Alterspension, der Anspruch auf ebendiese ab 1. September 2015 anerkannt wurde. Der diesbezügliche Bescheid sowie auch die entsprechende Nachzahlung ergingen am 17. November 2015 an Herrn Dr. Franz Unterasinger, in seiner Eigenschaft als vom Bezirksgericht Graz-Ost bestellten Sachwalter.

Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Abteilungsleiter-Stellvertreter
Herbert HAUERSTORFER
Ombudsmann

PENSIONSVERSICHERUNGSANSTALT
Hauptstelle
Spezielle Fragen und Ombudsstelle

Adresse:
Telefon:
Fax:
E-Mail:
Internet: 1021 Wien, Friedrich-Hillegeist-Straße 1
+43 (0)50303 – 22201
+43 (0)50303 – 22290
herbert.hauerstorfer@pensionsversicherung.at
http://www.pensionsversicherung.at

——————————————————————————————————– VERTRAULICHKEIT: Diese Nachricht ist ausschließlich für denjenigen bestimmt, an den sie adressiert ist und kann vertrauliche Informationen enthalten. Falls Sie nicht der Empfänger dieser Nachricht sind, weisen wir Sie darauf hin, dass die unberechtigte Weitergabe oder Verwendung sowie das unberechtigte Verteilen oder Kopieren dieser Nachricht strikt untersagt sind. Falls Sie diese Nachricht irrtümlich erhalten haben, vernichten Sie sie bitte sofort. CONFIDENTIALITY: This message is intended only for the use of the individuality or entity to which it is addressed and may contain information that is privileged, confidential and exempt from disclosure. If you are not the intended recipient you are notified that any dissemination, distribution, use or copying of this communication is strictly prohibited. If you received this message in error, please immediately destroy this message. ——————————————————————————————————–
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Anhänge
Ohne Titel2.gif (2,04 KB)

2. Mitteilung von der SVA:

Betreff: AW: Ist Schariapension par ordre du mufti Österreichs vorauseilende Politik? – SVA-Präsidentin Mag. Ulrike Rabmer-Koller
Von: Mayerhofer Barbara (Barbara.Mayerhofer@hvb.sozvers.at)
An: ingrid.moschik@yahoo.de;
Datum: 13:21 Donnerstag, 17.Dezember 2015

Sehr geehrte Frau Mag.a Moschik!

Ihr Ersuchen um monatliche Barauszahlung Ihrer staatlich garantierten Alterspension haben wir aus Zuständigkeitsgründen an die Pensionsversicherungsanstalt zur direkten Bearbeitung weitergeleitet.

Wir dürfen in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass der Hauptverband gegenüber der Pensionsversicherungsanstalt nicht weisungsberechtigt ist. Weiters sind wir keine Rechtsmittelinstanz bzw. keine Aufsichtsbehörde und haben daher auch keine Möglichkeit, eine Entscheidung der Pensionsversicherungsanstalt zu verändern.

Wir bedauern daher, Ihnen nicht direkt weiterhelfen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michaela Gmoser
AL-Stv. 12-REP Recht/Personal

Hauptverband der
österreichischen
Sozialversicherungsträger

Wien 3 · Kundmanngasse 21
http://www.hauptverband.at
T +43 (0) 1 / 711 32-1202
F +43 (0) 1 / 711 32-3775

Mailadressen (soweit im Einzelfall nicht abweichend festgelegt)
dienstlich mailto: recht.allgemein@hvb.sozvers.at
persönlich mailto: michaela.gmoser@hvb.sozvers.at (keine tägliche Bearbeitung möglich)

Dieser Beitrag wurde unter BEZIRKSGERICHT GRAZ-OST, Bezirksgericht Graz-Ost als Schariagericht, BG Graz-Ost als Schariagericht, BMJ, BMJ - Sektion III - Präsidialsektion, BMJ - Zivilrechtssektion / Abteilung I / 1, BMJ = BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ, Bundesministerium für Justiz (BMJ), Dr. Peter BARTH - LStA am BMJ, LStA Dr. Peter BARTH, Mag. Ingrid #MOSCHIK (*1955 Villach), Mag. Ingrid MOSCHIK, Mag. Ingrid Moschik (*1955 Villach - ) - österreichische Künstlerin, Mag. Ingrid Moschik (*1955 Villach – 999), Mag. Ingrid Moschik - ein Gedankenexperiiment, Mag. Ingrid Moschik - ein Menschenversuch, Mag. Ingrid Moschik - eine verwaltungsrechtliche Fallstudie, Mag. Ingrid Moschik - eine verwaltungsrechtliche Versuchsanordnung, Mag. Ingrid Moschik - political ward artist, Mag. Ingrid Moschik - Staatsmündelkünstlerin, Mag. Peter McDonald (1973 Wels - ) - österreichischer Politiker (2009-11 Direktor des Österreichischen Wirtschaftsbundes), Mag. Peter McDonald (1973 Wels - ) - österreichischer Politiker (2014-15 Vorstandsvorsitzender der SVA), Mag. Peter McDonald (1973 Wels - ) - österreichischer Politiker (seit 2015 Generalsekretär der ÖVP), Mag. Peter MCDONALD – Generalsekretär der Bundes-ÖVP, Mag. Sonja STESSL, Mag. Sonja STESSL – Staatssekretärin für Verwaltung und Öffentlichen Dienst, Mag. Ulrike RABMER-KOLLER - Präsidentin und Vorstandsvorsitzende der SVA, Mag. Ulrike SCHUIKI - Richterin am BG 631, Mag. Ulrike SCHUIKI - Richterin am BG Graz-Ost, Mag. Werner Kogler (1961 Hartberg - ) - österreichischer GRÜNE-Politiker Volkswirt Nationalrat, MMag. Dr. Sophie KARMASIN, MMag. Dr. Sophie KARMASIN - Ministerin für Familien und Jugend, MMag. Jürgen RAINER, WOMAN POWER 38000 abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

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